Dienstleistungsvertrag – Avapingu

Vertragsnummer: [VERTRAGSNUMMER]

Stand: März 2026

§ 1 Vertragsparteien

– nachfolgend gemeinsam „Parteien" genannt –

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung von Avapingu-Systemen zur datenschutzkonformen Live-Übertragung von Unterricht für erkrankte Schülerinnen und Schüler. Die Leistungen werden modular vereinbart. Der Kunde wählt die gewünschten Module gemäß § 3 aus.

§ 3 Leistungsmodule

Die Parteien vereinbaren folgende Leistungsmodule. Zutreffendes ist anzukreuzen:

Vereinbarte Option bei Modul D: [Option 1 / Option 2 / Option 3]

§ 4 Elektronikkomponenten des Kunden

1. Eigentum: Alle Elektronikkomponenten (Raspberry Pi, Kamera, Mikrofon, Powerbank, Netzteil, Kabel, SD-Karte usw.) sind Eigentum des Kunden. Der Kunde beschafft diese selbst oder lässt sie auf eigene Rechnung beschaffen.
2. Leistung des Anbieters: Soweit Modul B (Werkstatt-Service) vereinbart ist, führt der Anbieter ausschließlich den Zusammenbau und die Installation als Dienstleistung an den vom Kunden bereitgestellten Komponenten durch. Es handelt sich um eine Montage- und Einrichtungsleistung, keine Lieferung von Elektronik.
3. Keine Gewährleistung für Elektronik: Für die vom Kunden bereitgestellten Elektronikkomponenten übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung, Garantie oder Haftung. Gewährleistungs- und Garantieansprüche richten sich ausschließlich gegen den jeweiligen Hersteller oder Händler.
4. Funktionsprüfung: Der Anbieter prüft die Funktion des montierten Systems im Rahmen seiner Möglichkeiten. Ein vollständiger Ausschluss von Defekten an den Kundenkomponenten ist nicht möglich.

§ 5 Vergütung

Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich ggf. anfallender Versandkosten. Der Anbieter wendet die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG an; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Einmalige Leistungen (Module A bis D) sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
2. Hosting (Modul E) wird jährlich im Voraus berechnet. Die erste Jahresgebühr ist mit Vertragsschluss bzw. vor Beginn des Hostings fällig.
3. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail im PDF-Format.
4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, nach Mahnung mit angemessener Frist den Zugang zum Hosting zu sperren bzw. Leistungen zurückzuhalten.

§ 7 Abnahme

1. Nach Abschluss der vereinbarten Leistungen (insbesondere bei Modul B und ggf. D) führen die Parteien eine Funktionsprüfung durch. Diese umfasst mindestens Einschalten, Verbindungsaufbau sowie Audio- und Video-Funktion.
2. Das Ergebnis wird in einem Abnahmeprotokoll dokumentiert. Etwaige Mängel oder Restarbeiten werden darin festgehalten.
3. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde die Abnahme schriftlich oder in Textform erklärt oder die bereitgestellte Lösung produktiv nutzt, ohne innerhalb von sieben Kalendertagen wesentliche Mängel anzuzeigen.

§ 8 Hosting und Verfügbarkeit

1. Der Anbieter erbringt Hosting-Leistungen (Modul E) nach bestem Bemühen (Best Effort). Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht garantiert.
2. Der Anbieter ist bemüht, eine Verfügbarkeit von mindestens 95 % im Monatsmittel zu erreichen. Geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.
3. Höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern (z. B. Hetzner, Internetprovider) und Netzwerkprobleme auf Seiten des Kunden begründen keinen Anspruch auf Minderung oder Schadensersatz.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

1. Einmalige Leistungen (Module A bis D): Der Vertrag erfüllt sich mit der vollständigen Erbringung und Abnahme der vereinbarten Leistungen.
2. Hosting (Modul E): Das Hosting hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Nach Ablauf des ersten Jahres kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende monatlich gekündigt werden.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail genügt).

§ 10 Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Keine Haftung für Elektronikkomponenten des Kunden: Für Defekte, Schäden oder Folgeschäden an den vom Kunden bereitgestellten Elektronikkomponenten haftet der Anbieter nicht.
4. Keine Haftung für Unterrichtsausfall: Der Anbieter haftet nicht für die Unterbrechung oder den Ausfall von Unterricht oder sonstigen Lehrveranstaltungen, die durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder sonstige Umstände verursacht werden.
5. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz

1. Soweit im Rahmen dieses Vertrages personenbezogene Daten verarbeitet werden, gelten die Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.
2. Die Parteien schließen bei Bedarf eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.
3. Das Avapingu-System überträgt ausschließlich Live-Video und -Audio. Es erfolgt keine Aufzeichnung durch das System.

§ 12 Bestimmungsgemäßer Gebrauch

1. Das Avapingu-System ist ausschließlich für den Innenbereich bestimmt.
2. Die Einrichtung und der Betrieb erfolgen unter Aufsicht einer erwachsenen Person.
3. Es werden ausschließlich USB- und Niederspannungsanschlüsse verwendet. Die vom Hersteller der Komponenten angegebenen Grenzwerte sind einzuhalten.
4. Das System ist kein Spielzeug und nicht für den Zugang durch Kinder ohne Aufsicht bestimmt.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (Salvatorische Klausel).
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Heilbronn.